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Aug
29

Sind Karatbars Token wertlos? Im Markt der Kryptowährungen tut sich was

Krypto-Anbieter „Karatbars“ hat „in Abweichung“ zu den früheren gerichtlichen Behauptungen nun freimütig die Wertlosigkeit der Token behauptet, wollten die Verantwortlichen nur den Streitwert gering halten? (Bildquelle: © Steinberg Marketing GmbH) Mainz – Die Steinberg Marketing GmbH hat durch die rechtskräftigen Entscheidungen des LG Mainz und des OLG Koblenz wegweisende Erfolge erzielt, die im Sinne der … Weiterlesen »

Dez
11

Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze – Arbeitsrecht

„Junges dynamisches Team“: Altersdiskriminierung in Stellenanzeige? Wenn ein Unternehmen einen „Junior Consultant“ sucht und dabei hervorhebt, dass dieser in einem „jungen dynamischen Team“ arbeiten soll, kann die Ablehnung eines älteren Bewerbers grundsätzlich eine Altersdiskriminierung darstellen. Dies hat laut D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice) das Bundesarbeitsgericht entschieden. BAG, Az. 8 AZR 406/14 Hintergrundinformation: Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz … Weiterlesen »

Jul
11

Urteil zur Tarifeinheit: Bundesverfassungsgericht bestätigt Bedenken des VAA

(Mynewsdesk) Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil zum Tarifeinheitsgesetz die Bedenken des Führungskräfteverbandes Chemie VAA bestätigt. Die Verfassungsrichter in Karlsruhe verpflichten den Gesetzgeber, das Gesetz bis zum 31. Dezember 2018 so neu zu regeln, dass die Rechte kleinerer Gewerkschaften im Fall einer Verdrängung ihrer Tarifverträge besser gewahrt werden. Der VAA hat bereits in früheren Stellungnahmen … Weiterlesen »

Nov
03

moneymeets: Provisionsabgabeverbot steht vor dem Aus

Köln, 03. November 2016 – Im vergangenen Oktober ging das Kölner Fintech-Unternehmen moneymeets als Sieger aus einem Aufsehen erregenden Prozess hervor. Das zukunftsweisende Urteil kippte das in der aktuellen Form seit 1934 bestehende Provisionsabgabeverbot und erlaubt moneymeets seither, die von Versicherern gezahlten Provisionen mit den Kunden zu teilen. Der Kläger, ein Versicherungsmakler, sah dies naturgemäß … Weiterlesen »

Jun
01

Versicherer verweigern BGH Urteil zum Thema „Rückabwicklung bestehender oder bereits gekündigter Renten – und Lebensversicherungen“

Wie die Verbraucherschutzorganisationen hinweisen, verweigern eine ganze Reihe von Versicherungsgesellschaften Ihren Kunden die Rückabwicklung von bereits bestehenden oder gekündigten Lebens- und Rentenversicherungen. Diese Versicherungskunden haben aber nach einem Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) ein entsprechendes Anrecht auf Rückabwicklung. Die Verbraucherschützer monieren dabei das Vorgehen der Gesellschaften, die sich oft fragwürdiger juristischer Methoden bedienen. Die ciaoLV GmbH … Weiterlesen »

Apr
08

Riskante Anlageberatung: Commerzbank muss Entschädigung zahlen

eine Information des Deutschen Verbraucherschutzrings e.V (DVS) Der DVS hilft geschädigten Kapitalanlegern 8. April 2015. Das Oberlandesgericht Frankfurt hat die Commerzbank zur Zahlung einer Entschädigung an eine Stiftung wegen riskanter Anlageberatung verurteilt. Dieses Urteil, so der Deutsche Verbraucherschutzring e. V. (DVS), ist wegweisend für alle Stiftungen, die ihr Kapital risikoreich angelegt haben. Da Stiftungen verpflichtet … Weiterlesen »

Sep
02

Beschluss: Gericht verbietet Uber und Uberpop deutschlandweit, Verstoß gegen geltendes Verbraucherschutzrecht

Bisher gab es nur einstweilige Verfügungen gegen Uberblack in einzelnen Städten. Jetzt ist der erste Beschluss gegen Uber und Uberpop ergangen, der zudem deutschlandweit gilt: Jede vermittelte Uber-Fahrt an Privatfahrer ohne Genehmigung verstößt gegen deutsches Recht. Bei Zuwiderhandlung drohen Uber bis zu 250.000 Euro Strafe je Fahrt. Das Landgericht Frankfurt entschied: Das Personenbeförderungsgesetz (PBefG) gilt … Weiterlesen »

Mai
15

Finanzgericht Düsseldorf: Steuerentlastungen für Standheizungen

RSM Germany gewinnt Klage für Nahverkehrsunternehmen Christian Knöller, RSM Germany, begrüßt das Urteil des Finanzgerichts Düsseldorf. Düsseldorf, 15. Mai 2014. Dieselkraftstoff, der für Standheizungen von Bussen verwendet wird, ist von der Energiesteuer zu entlasten. Zu diesem Urteil gelangt das Finanzgericht Düsseldorf. Voraussetzung ist, dass es wichtige Gründe dafür gibt, den Diesel für das Verheizen zu … Weiterlesen »

Mrz
26

Landgericht Duisburg spricht Rentnerin vollen Schadensersatz zu

Commerzbank verurteilt: Fehlender Hinweis auf lange Laufzeit bei Schiffsfonds Sommerberg LLP – Anlegerschutz Ein Schiffsfonds-Anleger muss nicht mit einer Laufzeit eines Fonds von 15 oder gar 20 Jahren rechnen. Dies urteilte das Landgericht Duisburg am 10.03.2014 in einem Prozess, den die Anlegerkanzlei Sommerberg LLP für eine Mandantin gegen die Commerzbank AG führte (Aktenzeichen 12 O … Weiterlesen »

Dez
09

Dark Pools – die dunkle Seite der Börse

GoMoPa.net – Transparenz in Sachen Wirtschaft und Finanzen Dark Pools – die dunkle Seite der Börse Warum die Verkaufskurse zum Teil erheblich von den Kursen an den Börsen (Xetra) abweichen, können sich viele Kunden nicht erklären. Der Dark Pool ist eine bank- und börseninterne Handelsplattform für den anonymen Handel mit Finanzprodukten, der außerhalb des offenen … Weiterlesen »

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